Strafbarkeit. 
§ 315d StGB.

Welche Strafbarkeit kommt in Betracht?

§ 315d des Strafgesetzbuches (StGB) bezieht sich auf die Teilnahme an illegalen Kraftfahrzeugrennen. Ein Verstoß liegt vor, wenn jemand als Veranstalter, Teilnehmer oder auch als Zuschauer handelt. Auch das „Alleinrennen“, also das Fahren mit überhöhter Geschwindigkeit und rücksichtsloser Fahrweise im Wettbewerb mit sich selbst, wird erfasst. Eine besondere Voraussetzung ist, dass durch das Rennen eine konkrete Gefahr für Leib oder Leben anderer Menschen oder fremde Sachen von bedeutendem Wert entsteht.

Strafbarkeit nach § 315d StGB

(1) Wer im Straßenverkehr

1. ein nicht erlaubtes Kraftfahrzeugrennen ausrichtet oder durchführt,

2. als Kraftfahrzeugführer an einem nicht erlaubten Kraftfahrzeugrennen teilnimmt oder

3. sich als Kraftfahrzeugführer mit nicht angepasster Geschwindigkeit und grob verkehrswidrig und rücksichtslos fortbewegt, um eine höchstmögliche Geschwindigkeit zu erreichen,

wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

(2) Wer in den Fällen des Absatzes 1 Nummer 2 oder 3 Leib oder Leben eines anderen Menschen oder fremde Sachen von bedeutendem Wert gefährdet, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

(3) Der Versuch ist in den Fällen des Absatzes 1 Nummer 1 strafbar.

(4) Wer in den Fällen des Absatzes 2 die Gefahr fahrlässig verursacht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

(5) Verursacht der Täter in den Fällen des Absatzes 2 durch die Tat den Tod oder eine schwere Gesundheitsschädigung eines anderen Menschen oder eine Gesundheitsschädigung einer großen Zahl von Menschen, so ist die Strafe Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren, in minder schweren Fällen Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren.

§ 315d Abs. 1 Nr. 3 StGB

§ 315 Abs. 1 Nr. 3 StGB setzt voraus, dass Sie Ihr Auto durch grob verkehrswidriges und rücksichtsloses Verhalten mit nicht angepasster Geschwindigkeit fortbewegt haben, um eine extrem hohe Geschwindigkeit („höchstmögliche Geschwindigkeit“) zu erreichen. 

Wann ist eine Geschwindigkeit nicht angepasst? Nicht angepasst ist die Geschwindigkeit, wenn Sie die zulässige Geschwindigkeit überschreiten oder aber ihre Geschwindigkeit nicht der konkreten Verkehrssituation angemessen ist. Es kommt somit auf mehrere Faktoren an: Straßen-, Sicht- und Wetterverhältnisse, wie hoch ist das Verkehrsaufkommen? wie sind die Lichtverhältnisse?

Grob Verkehrswidrig handeln Sie, wenn sie die Verkehrsvorschriften und die Verkehrssicherheit in einer besonders schwerwiegenden Art und Weise verletzen. Allein das zu schnelles Fahren reicht hier nicht aus. Ihr Verhalten muss besonders schwerwiegend die Verkehrsvorschriften verletzen, zB. durch eine doppelte Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit. 

Wichtig: Eine nicht angepasste Geschwindigkeit liegt dann vor, wenn der Täter die vorgeschriebene Geschwindigkeitsbegrenzung der Verkehrssituation nicht anpasst (zB. unübersichtliche Straße, Straßenschäden oder Wetterbedingungen durch Regen, Nebel, Schnee etc.). Des Weiteren muss er ein besonders schwerwiegendes und gefährliches Verhalten zeigen, das gegen Verkehrsvorschriften verstößt. Hierbei handelt es sich um die Fälle des sog. „Alleirasens“, dh. der Täter führt ein illegales Straßenrennen gegen sich selbst durch.

BGH: Flucht vor Polizei strafbar, wenn...

Folgende Voraussetzungen müssen vorliegen: 

• Erhebliche Überschreitung der zulässigen Geschwindigkeit (nicht ausreichend sind etwa 20km/h zu schnell)
  
• grob verkehrswidrige und rücksichtslose Fortbewegung. Beispiel: Sie fahren über rote Ampeln oder wechseln riskant die Fahrspuren und gefährden andere Verkehrsteilnehmer oder aber Sie begehen riskante Bremsmanöver oder verursachen sog. „Beinnahekollisonen“
  
• Absicht (Vorsatz!) des Täters, auf einer nicht ganz unerheblichen Wegstrecke die maximal mögliche Geschwindigkeit zu erzielen, um so vor der Polizei zu fliehen. Dabei ist es irrelevant, ob dem Täter tatsächlich die Flucht gelingt
  

Durch ein Rennen stirbt jemand: Was droht ihnen?

Wenn durch ein illegales Autorennen jemand stirbt, so droht ihnen eine Freiheitsstrafe von bis zu 10 Jahren! Dies ergibt sich aus § 315d Abs. 5 StGB. Juristen sprechen hierbei von seiner sog. „Erfolgsqualifikation“. Eine „Erfolgsqualifikation“ erkennen Sie an den Begriffen „verursacht der Täter dadurch“.

Wichtig ist hierbei, dass Sie keinen Vorsatz haben müssen zur Tötung eines anderen Menschen. Es reicht aus, wenn Sie durch ihre vorsätzliche Handlung des illegalen Autorennens nur durch Leichtfertigkeit den Tod (Fahrlässigkeit § 18 StGB) eines anderen Menschen verursachen! Eine tiefgründigere Auseinandersetzung zu dieser Problematik würde den Rahmen dieses Beitrages sprengen.

Merken Sie sich bitte folgendes: Wenn Sie durch ein illegales Autorennen einen Menschen töten oder schwer an seiner Gesundheit schädigen oder eine große Zahl von Menschen an ihrer Gesundheit schädigen, so droht ihnen eine Freiheitsstrafe von bis zu 10 Jahren! Unter besonderen Umständen kann Ihnen sogar eine Verurteilung wegen Mordes drohen und somit eine lebenslange Freiheitsstrafe. Beispielhaft ist hier der Fall der Kudamm-Raser aus Berlin. Lesen Sie hierzu in aller Kürze die Entscheidung des Bundesgerichtshofes vom 18.06.2020, Az. 4 StR 482/2020 als Pressemitteilung.

Rechtsanwalt einschalten.

Einstellung des Verfahrens möglich.